Stadtverordnetenversammlung Guben hat sich konstituiert

Die Mitglieder der neu gewählten Gubener Stadtverordnetenversammlung sind heute zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetroffen.

Die Ergebnisse der ersten Beschlüsse lauten wie folgt:

Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung:
Kerstin Nedoma (Die Linke)

1. Stellvertreterin:
Berit Kreisig (Wir Gubener Bürger)

2. Stellvertreter:
Frank Müller (SPD)

Die Stadtverordneten haben folgende Fraktionen gebildet (in Klammern die Anzahl der Sitze):

CDU (5) Fraktionsvorsitzender:
Karl-Heinz Mischner

Die Linke (7) Fraktionsvorsitzende:
Kerstin Nedoma

FDP (6) Fraktionsvorsitzender:
Günther Krause

GUB-SPN (3) Fraktionsvorsitzender:
Herbert Gehmert

SPD (3) Fraktionsvorsitzender:
Günter Quiel

WGB (2) Fraktionsvorsitzender:
Frank Kramer

Außerdem gehören der Stadtverordnetenversammlung fraktionslos an:

Klaus Pocher, Bündnis90/Grüne
Torsten Lehmann, NPD

Außerdem gehört der Bürgermeister der Stadtverordnetenversammlung an.

Bitte beachten Sie: Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion hat der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung als Mitglied seiner Fraktion Klaus-Dieter Hübner angegeben. Dieser war jedoch am vergangenen Freitag vom Wahlleiter Fred Mahro darüber informiert worden, dass er aufgrund der Unvereinbarkeit von Amt und Mandat seinen Sitz nicht wahrnehmen kann. René Schade war als Nachrücker bereits informiert worden.

Der Wahlleiter prüft derzeit, ob ein Schreiben von Herrn Hübner als Wahleinspruch gewertet werden kann und wird dies der Stadtverordnetenversammlung dann zur Entscheidung vorlegen.

Vorsitzender des Hauptausschusses:
Herbert Gehmert (GUB-SPN)

Stellvertreterin:
Christiane Fritzschka (CDU)

Zuvor hatten sich die Stadtverordneten mehrheitlich dagegen ausgesprochen, die Sitzungen des Hauptausschusses vom Bürgermeister führen zu lassen.

Zusammensetzung des Hauptausschusses:

Fraktion                      Mitglied                                             Stellvertreter

CDU                            Karl-Heinz Mischner                          Daniela Reich

Christiane Fritzschka                         Klaus Schneider

Die Linke                     Kerstin Nedoma                                 Gerhard Lehmann

Jana Materne                                    Peter Stephan

Steffen Buckel-Ehrlichmann

FDP                             Günther Krause                                  Kerstin Hansmann

Jens Kaehlert                                     Christian Bruno Ackermann

GUB-SPN                     Herbert Gehmert                               Jana Wilke

SPD                             Günter Quiel                                      Frank Müller

WGB                           Frank Kramer                                     Berit Kreisig

Außerdem ist der Bürgermeister Mitglied des Hauptausschusses.

Die Anzahl der Sitze richtet sich nach der Fraktionsstärke.

Die Stadtverordneten haben sich auf folgende Fachausschüsse geeinigt:

• Rechnungsprüfungsausschuss
• Haushalt/Vergabe
• Umwelt/Verkehr/Ordnung/Sicherheit/Euromodellstadt
• Wirtschaft/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Energie
• Soziales/Bildung/Jugend/Kultur
• Werksausschuss Eigenbetrieb „Städtischer Bauhof“

Jeder dieser Ausschüsse ist mit fünf Stadtverordneten zu besetzen.

Jede der oben genannten Fraktionen, mit Ausnahme von Wir Gubener Bürger (zu wenig Sitze in der Stadtverordnetenversammlung), wird je ein Fraktionsmitglied in die Ausschüsse entsenden.

Quelle: Stadt Guben