Ausschuss stellt Ergebnis zur Gubener Bürgermeister-Stichwahl fest

Der Wahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am heutigen Dienstag, 8. Mai 2018, im Gubener Rathaus das offizielle Ergebnis der Stichwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Guben vom 6. Mai 2018 festgestellt. Demnach beträgt die Zahl der gültigen Stimmen insgesamt 7.354, es sind 93 Stimmen als ungültig gewertet worden. Angesichts der möglichen Anzahl von 15.035 wahlberechtigten Personen liegt die Wahlbeteiligung mit exakt 7.447 Wählern somit bei 49,5 Prozent. 

Von den gültigen Stimmen entfielen 4.292 Stimmen (58,4 Prozent) auf den Bürgermeisterkandidaten Fred Mahro (CDU). Der Bewerber Daniel Münschke (AfD) erhielt 3.062 Stimmen (41,6 Prozent). „Der Wahlausschuss stellt fest, dass der Bewerber Fred Mahro die erforderliche Stimmenzahl erhalten hat und damit zum neuen hauptamtlichen Bürgermeister gewählt wurde“, erklärt Gubens Wahlleiter Uwe Schulz. Die Stichwahl zur Entscheidung über den Bürgermeisterposten war notwendig geworden, da im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die erforderliche Stimmzahl und damit verbundene Mehrheit erhalten hatte. In der Hauptwahl vom 22. April 2018 waren zuvor bereits die Bürgermeister-kandidaten Peter Stephan (DIE LINKE) und Harald Knoll (FDP) ausgeschieden. 

Bevor Fred Mahro seine Dienstgeschäfte in neuer Funktion als Stadtoberhaupt offiziell antreten kann, müssen noch mögliche Wahleinsprüche berücksichtigt werden und eine Beschlussfassung zur Gültigkeit der Wahl durch die Gubener Stadtverordnetenversammlung erfolgen. Dazu wird zunächst das nun vom Wahlausschuss endgültig festgestellte Wahlergebnis im nächsten Amtsblatt für die Stadt Guben Anfang Juni 2018 bekanntgemacht. Anschließend sind gemäß dem Brandenburgischen Kommunalwahlgesetz noch Wahleinsprüche bis spätestens zwei Wochen nach dieser Bekanntgabe beim Wahlleiter möglich. Nach der verwaltungsinternen Prüfung und juristischen Würdigung erfolgt die abschließende Beurteilung der möglichen Wahleinsprüche sowie der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl per Votum durch das Stadtparlament frühestens Anfang Juli 2018. „Bis dahin leite ich das Gubener Rathaus weiterhin in Funktion des allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters, wodurch die Handlungsfähigkeit und Rechtssicherheit der Stadtverwaltung jederzeit gegeben ist“, erklärt Gubens amtierender Rathauschef Mahro.

Quelle&Foto: Stadt Guben