Wahlausschuss entscheidet über Vorschläge zur Bürgermeisterwahl

Der Wahlausschuss der Stadt Guben hat in seiner heutigen Sitzung öffentlich über die Zu-lassung der fünf eingereichten Wahlvorschläge zur bevorstehenden Bürgermeisterwahl ent-schieden. Für die Wahl des/der hauptamtlichen Bürgermeisters/in der Stadt Guben hat das sechsköpfige Gremium folgende vier Vorschläge einstimmig bestätigt: Peter Stephan (DIE LINKE), Harald Knoll (Freie Demokratische Partei), Fred Mahro (Christlich Demokratische Union Deutschland) und Daniel Münschke (Alternative für Deutschland). Diese vier Bewerber sind damit als Kandidaten zur Gubener Bürgermeisterwahl zugelassen.

Mit einem einstimmigen Beschluss zurückgewiesen, hat der Wahlausschuss hingegen den Wahlvorschlag des Einzelbewerbers Marko Steidel aus Groß Drewitz. Eine Prüfung durch die Ausschussmitglieder hatte ergeben, dass dessen Wahlvorschlag nicht frist- und formge-recht nach § 37 (2) des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes eingereicht worden ist, begründete die stellvertretende Wahlleiterin Heike Prengemann die Zurückweisung. Einer-seits enthielt der von Marko Steidel eingereichte Wahlvorschlag nicht mehr heilbare Form-mängel, da er unzureichend ausgefüllt war. Anderseits sind die mindestens 56 notwendigen Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Personen nicht fristgerecht bei der Wahl-behörde geleistet worden. Der Einzelbewerber Marko Steidel ist damit nicht als Kandidat zur Gubener Bürgermeisterwahl zugelassen und wollte sich in der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses nicht dazu äußern.

Die Hauptwahl des/der hauptamtlichen Bürgermeisters/in der Stadt Guben wird am Sonn-tag, 22. April 2018, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr in der Neißestadt durchgeführt. Sollte eine etwaige Stichwahl zur Entscheidung über den Bürgermeisterposten notwendig werden, fin-det diese am Sonntag, 6. Mai 2018, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr statt.

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