Innenminister Dietmar Woidke hat die rechtsextremistische Vereinigung „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“ verboten. Die Aktivitäten der Vereinigung richteten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. Zweck und Tätigkeit des Vereins liefen außerdem den Strafgesetzen zuwider, heißt es in der entsprechenden Verbotsverfügung. Dies teilte ein Sprecher des Innenministeriums heute in Potsdam mit.
Mehr als 200 Beamte der brandenburgischen Polizei vollstrecken seit dem frühen heutigen Morgen das Vereinsverbot. Der Großeinsatz gegen die rechtsextreme Szene dauert zur Stunde an. Schwerpunkt der Aktionen ist Südbrandenburg. Der verbotenen Vereinigung zuzuordnen sind u.a. die Websites www.spreelichter.info und www.werde-unsterblich.info .
Quelle: Ministerium des Innern
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